Rathaus

RATHAUS & POLITIK
24.01.2018    Kategorie: Rathaus & Politik, Startseite

Weniger Ausschüsse: effektiver, flexibler, günstiger

Pinnebergs Stadtverwaltung schlägt Neuordnung der Zuständigkeiten der Fachausschüsse und Verringerung von sieben auf fünf Gremien vor


Eine moderne, schlanke, effektive Ausschuss-Struktur – das ist das Ergebnis von Planungen der Stadtverwaltung Pinneberg, die aus dem Auftrag des Hauptausschusses resultieren, Zuständigkeitsregelungen für die Ausschüsse mit dem Ziel klarerer Abgrenzung und damit Vermeidung von nicht notwendigen Mehrfachberatungen zu überprüfen.

Pinnebergs Bürgermeisterin Urte Steinberg (parteilos) und ihre Fachleute hatten die derzeitige Situation mit sieben Fachausschüssen intensiv geprüft und vor diesem Hintergrund auch diverse Hauptsatzungen anderer Kommunen wie unter anderem Itzehoe, Rellingen, Schenefeld, Tornesch, Uetersen und Wedel durchgearbeitet. „Dies hat ergeben, dass die dort genannten Aufgabengebiete zum überwiegenden Teil nur mit einigen wenigen Schlagworten deutlich knapper als bei der Stadt Pinneberg gehalten sind“, so die Bürgermeisterin.

Das Fazit: Eine Änderung allein der sehr allgemein gehaltenen Beschreibungen der Ausschuss-Aufgabengebiete in der Hauptsatzung wäre nicht zielführend, so dass grundsätzlich weiterhin die Möglichkeit der Mehrfachberatung einzelner Themen bestünde. Als Beispiel nannte die Bürgermeisterin Beratungen zu Bebauungsplänen, die wegen unterschiedlicher Facetten wie allgemeiner Planung, Grünordnung oder Finanzen weiterhin in gleich mehreren Gremien stattfinden müssten.

Zwar legte die Verwaltung als Erfüllung des „Pflichtprogramms“ die vom Hauptausschuss geforderten Vorschläge zur Vermeidung von Mehrfachberatungen vor, blieb dabei aber nicht stehen, sondern entwickelte „Kür“-Vorschläge, die der Stadt noch erheblich mehr Vorteile brächten.

Die Verwaltung plädiert für einen größeren Wurf: die Anpassung der Ausschüsse an die Fachbereichsstruktur. Konkret hieße das: Der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen könnte als Fachausschuss für den Fachbereich I wie in Rendsburg fungieren. Für den Fachbereich II könnte ein Ausschuss für Kultur, Sport, Soziales und Senioren wie auch in Halstenbek, für den Fachbereich III ein Ausschuss Stadtentwicklung, Umwelt und Kleingartenwesen beispielsweise in Elmshorn und für den Fachbereich IV ein Ausschuss für Schule, Kinder und Jugend wie in Halstenbek gebildet werden. Neben dem alle anderen Ausschüsse koordinierenden Hauptausschuss gäbe es somit nur noch vier statt bisher sechs Fachgremien.

Bürgermeisterin Urte Steinberg: „Die neue Struktur besitzt besonderen Charme, weil gleich „mehrere Fliegen mit einer Klappe“ geschlagen werden.“ Am größten sei die Entlastung für die Kommunalpolitik. Weniger Ausschüsse bedeuten weniger Sitzungen und Teilfraktionssitzungen, keine Doppelpräsenzen und -beratungen, einen geringeren Abstimmungsbedarf, insgesamt eine Beschleunigung der Angelegenheiten, was für Bürger und Investoren kürzere Entscheidungsprozesse bedeutet. „Zeit ist sicher für jeden sehr wertvoll. Die Politikerinnen und Politiker opfern schon so viele Stunden fürs Gemeinwesen, dass sie über weniger Aufwand bestimmt nichts einzuwenden haben“, so die Bürgermeisterin.

Zeit ist ebenfalls ein Faktor für die Verwaltung. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wären durch Ausschusssitzungen und Protokollführung nicht so eingebunden und könnten sie nutzen, um andere wichtige Dinge zu erledigen, die ansonsten entweder später oder mit zusätzlichen Kosten verbunden abgearbeitet werden müssten. Schließlich hätte die neue Struktur unmittelbar positive Auswirkungen auf den städtischen Haushalt: Es fielen weniger Sitzungsgelder an. “

„Das sind alles gute Argumente. Wenn man gerade die aktuelle Diskussion um die Größe des Bundestages betrachtet, hört man, dass sich Bürgerinnen und Bürger schlanke und schlagkräftige politische Vertretungen wünschen. Pinneberg hat jetzt die Chance, diesen Wunsch zu erfüllen“, stellte die Bürgermeisterin heraus.

Nach ihrer Auffassung könnte das neue System nach den Kommunalwahlen im Juni eingeführt werden.



Stadt Pinneberg
Bismarckstraße 8
25421 Pinneberg

Tel: 04101/211-0
Kontaktmail

Öffnungszeiten Rathaus
Mo,Di,Do,Fr 8:30 - 12:30 Uhr
sowie Di 14:30 - 18:00 Uhr
Mittwoch geschlossen

Öffnungszeiten Bauamt
III.OG
Dienstag 8:30- 12:30 Uhr
sowie    14:30- 18:00 Uhr
Freitag    8:30- 12:30 Uhr

Öffnungszeiten Bürgerbüro
Zusätzlich mit Termin:
(04101/211-579)
Di,Do ab 7:30 Uhr, 12:30-13:00 Uhr
Do 14:30-17:30 Uhr