Inhalt

Ortsrecht

Hinweis zum Ortsrecht: Bei den nachfolgenden Satzungen, Verordnungen und Richtlinien mit Außenwirkung handelt es sich um Arbeits- und Leseexemplare. Änderungen werden fortlaufend eingearbeitet. Eine Gewähr für die Aktualität der Rechtsvorschriften ist damit allerdings nicht verbunden. Rechtlich verbindlich sind die gedruckten und amtlich unter der Rubrik „Veröffentlichungen/Bekanntmachungen“ veröffentlichten Fassungen der ortsrechtlichen Normtexte, die in den jeweils verantwortlichen Fachdiensten der Stadtverwaltung eingesehen werden können. Nach § 6 Abs. 2 Bekanntmachungsverordnung in Verbindung mit § 16 Absatz 2 der Hauptsatzung der Stadt Pinneberg kann sich jedermann Satzungen und Verordnungen der Stadt Pinneberg kostenpflichtig zusenden lassen. Textfassungen liegen zudem am Sitz der Behörde, Bismarckstraße 8, 25421 Pinneberg, zur Mitnahme aus bzw. werden dort bereitgehalten.

Inhaltsverzeichnis

Allgemeine Verwaltung

1.10   Hauptsatzung der Stadt Pinneberg
1.11   Zuständigkeitsordnung der Stadt Pinneberg
1.12   Entschädigungssatzung
1.20   Geschäftsordnung für den Rat
1.21   Runder Tisch / Arbeitsgruppen
1.30   Verwaltungsgebührensatzung
1.50   Ehrenbürgersatzung
1.90   Petitionsregelung
1.91   Grundsätze über die Raumbereitstellung

Finanzwesen

2.10   Hebesatzsatzung
2.20   Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer
2.30   Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
2.40   Spielgerätesteuersatzung
2.70   Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften
2.71   Benutzungsgebührensatzung zur Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften
2.90   Grundsätze über Zuwendungen an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (interne Richtlinie)
2.91   Grundsätze über die Art der Bereitstellung von städtischen Grundstücken
2.92   Richtlinie zur Integrations- und Aufnahmepauschale

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

3.10   Satzung der Freiwilligen Feuerwehr
3.11   Gebührensatzung der Freiwilligen Feuerwehr
3.12   Entschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehr
3.20   Marktsatzung
3.21   Satzung über Standgelder
3.40   Stadtverordnung über Parkgebühren

Schul- und Kulturwesen

4.10   Benutzung- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei
4.21   Entgeltordnung außerschulischer Nutzung städt. Räumlichkeiten durch Dritte
4.24   Richtlinie über einen Sozialtarif “Verlässliche Grundschule“
4.25   Nutzungsrichtlinie Mehrzweckhalle Rübekamp
4.30   Satzung der Volkshochschule
4.40   Satzung der Musikschule

Sozial- und Gesundheitswesen, Sport

5.40   Satzung Beauftragte/Beauftragter für Menschen mit Behinderungen in der Stadt Pinneberg
5.50   Satzung Kinder- und Jugendbeirat
5.51   Wahlordnung Kinder- und Jugendbeirat
5.60   Satzung Kindertagesstätte
5.70   Satzung Seniorenbeirat
5.80   Satzung “Wir helfen uns selbst“
5.85   Benutzungsordnung für städtische Sportstätten
5.86   Benutzungsordnung für Turn- und Sporthallen
5.90   Sportförderrichtlinie
5.91   Grundsätze der Jugendförderung
5.92   Benutzungsordnung Jugendeinrichtungen

Bauwesen

6.10   Erschließungsbeitragssatzung
6.20   Straßenbaubeitragssatzung
6.30   Abwassersatzung
6.40   Satzung über das Anbringen von Hausnummern
6.50   Sondernutzung von öffentlichen Straßen - Satzung
6.51   Gebührensatzung zur Sondernutzungssatzung
6.60   Friedhofssatzung
6.61   Gebührensatzung zur Friedhofssatzung

          Gebührensatzung zur Friedhofssatzung ab 01.12.2019
6.90   Grundsätze der Bürgerbeteiligung an der Bauleitplanung
6.92   Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach § 8 a BNatSchG
6.93   Erhaltungssatzung Nr. 1 der Stadt Pinneberg »Koppelstraße«

Öffentliche Einrichtungen

7.10   Straßenreinigungssatzung
7.11   Straßenreinigungsgebührensatzung
7.20   Stellplatzsatzung

Wirtschafts- und Verkehrswesen, Eigenbetriebe

8.10   Betriebssatzung Kommunaler Servicebetrieb Pinneberg
8.20   Betriebssatzung Abwasserbetrieb
8.42   Abwassergebühren zentral
8.43   Abwassergebühren dezentral
8.90   Grundsätze der Wirtschaftsförderung

Regelungen über Energie-, und Wasserversorgung (Link)